Große Koalition will elf Milliarden Euro in Bildung und Forschung investieren

Union und SPD planen, ein Forschungs- und Bildungspaket in Höhe von elf Milliarden Euro zu schnüren. Davon sind eine Milliarde Euro für die Verbesserung von BAföG-Leistungen vorgesehen. 600 Millionen Euro sollen bis zum Jahr 2021 in den auf Dauer gestellten Hochschulpakt fließen. Der Qualitätspakt Lehre soll ebenfalls verstetigt und die Förderung der Fachhochschulen ausgebaut werden. Eine nationale Open-Access-Strategie und eine Verbesserung der Medizinerausbildung werden angekündigt. Außerdem sollen Mehrausgaben des Bundes von zwei Milliarden Euro dazu beitragen, dass bis zum Jahr 2025 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Forschung und Entwicklung aufgewandt werden.

Die Programmpauschalen für forschungsstarke Hochschulen, die den Antragstellern über die direkten Projektkosten hinaus für Overhead-Bedarf zur Verfügung gestellt werden, sollen nicht nur fortgeführt, sondern mittelfristig von derzeit 22 auf künftig 30 Prozent angehoben werden.

Das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik wollen Union und SPD durch eine Grundgesetzänderung aufheben. Gestrichen werden soll die Einschränkung, dass der Bund Geld nur an finanzschwache Kommunen geben darf. Dadurch soll eine direkte finanzielle Unterstützung bei der Digitalisierung der Schulen und beim Ausbau der Ganztagsschulen emöglicht werden.

Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) wertete die Koalitionsvereinbarung als „eine spürbar verbesserte, starke Basis für notwendige Fortschritte in der Hochschulpolitik“, identifizierte aber auch Schwachpunkte. So dürfe eine geplante Verstetigung des Qualitätspakts Lehre nicht bedeuten, dass weniger Bundesgeld für die Verstetigung des Hochschulpaktes zur Verfügung stehe oder neue aufwändige Förderstrukturen aufgesetzt würden.

Zur Reaktion der HRK.

Quelle: DHV-Newsletter 2/2018 (Deuzscher Hochschulverband).

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