Recht

Landgericht Berlin

Victor Tiberius war von 2010 bis 2020, d. h. für zwei Amtszeiten, Handelsrichter an der Kammer für Handelssachen 101 des Landgerichts Berlin.

Handelsrichter sind seit 1877 ehrenamtliche Richter an einer Kammer für Handelssachen (KfH) an einem Landgericht. Anders als Schöffen und andere ehrenamtliche Richter sind Handelsrichter keine Laienrichter, sondern Fachrichter. Sie haben dieselben Rechte und Pflichten wie Berufsrichter. Sie tragen die schwarze Richterrobe.

Eine Kammer für Handelssachen ist ein Spruchkörper an einem Landgericht, der mit einem Berufsrichter und zwei Handelsrichtern besetzt ist. Alle drei Richter haben bei der Entscheidungsfindung das gleiche Stimmrecht. Wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten werden nur dann vor einer KfH verhandelt, wenn der Kläger dies beantragt hat.

In Berlin werden Handelsrichter auf gutachterlichen Vorschlag der Industrie- und Handelskammer zu Berlin durch das Landgericht für die Dauer von fünf Jahren ernannt und vor der ersten Verhandlung vereidigt. Wiederholte Ernennungen sind möglich.

Das Landgericht Berlin ist das größte Landgericht Deutschlands. Hier sind 14 Kammern für Handelssachen vertreten. Sie befinden sich alle im Hauptgebäude in der Littenstraße, das zwischen 1894 und 1904 von Otto Schmalz nach Vorentwürfen von Paul Thoemer und Rudolf Mönnich erbaut wurde und seinerzeit nach dem Stadtschloss der zweitgrößte Bau Berlins war.

Tiberius ist Mitglied der Vereinigung der Handelsrichter.

Landgericht Berlin, Littenstraße, Eingangshalle

Finanzgericht Berlin-Brandenburg

Victor Tiberius ist seit dem Jahr 2017 ehrenamtlicher Richter beim 13. Senat des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg. Die Amtzeit beträgt vier Jahre.

Das Finanzgericht ist das unabhängige Fachgericht für Steuerrechts- und Zollrechtsstreitigkeiten, Kindergeld, Eigenheimzulage, Steuerberatungsangelegenheiten und Investitionszulagen. Ein Senatsurteil ergeht durch drei Berufsrichter und zwei ehrenamtliche Richter, die alle eine Stimme haben. Bei Eilverfahren urteilen nur drei Berufsrichter eines Senats.

Die Wahl zum ehrenamtlichen Richter erfolgt durch einen Wahlausschuss aus einer Vorschlagsliste, die der Präsident des Finanzgerichts nach Anhörung der Berufsvertretungen (Industrie- und Handelskammern, Gewerkschaften, Vertretungen der Freien Berufe u. a.) aufstellt. Der Wahlausschuss besteht aus dem Präsidenten als Vorsitzendem, einem Beamten der Senatsverwaltung für Finanzen in Berlin, einem Beamten der Generalzolldirektion in Cottbus und jeweils vier Vertrauensleuten, die von den Landesparlamenten Berlin und Brandenburg gewählt werden.

Seit 2007 haben die beiden Bundesländer Berlin und Brandenburg keine getrennten, sondern ein gemeinsames Finanzgericht. Sein Sitz ist Cottbus.

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